AGB (Allgemeine Geschäftsbedingungen) der Stickerei Dekostick 
(Stand November 2014)

1. Allgemeines
Die nachstehenden Geschäfts- und Lieferbedingungen der Stickerei Dekostick gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit der ausdrücklichen Zustimmung der Stickerei Dekostick abgeändert oder ausgeschlossen wurden. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann wirksam, wenn die Stickerei Dekostick sie schriftlich ausdrücklich anerkannt hat. Alle Änderungen die von diesen allgemeinen Geschäftsverbindungen abweichen oder diese ergänzen, bedürfen der Schriftform. Einzelne Bestimmungen, die in diesen AGBs unwirksam sind, berühren die Verbindlichkeiten der anderen Bestimmungen nicht.

2. Auftragserteilung
Sobald der Kunde unsere Auftragsbestätigung als “bestätigt” retourniert, gilt die Bestellung als verbindlich. Dies kann über den Postweg oder Emailverkehr geschehen, wobei beim Postweg die Auftragsbestätigung die Unterschrift und Stempel des Kunden tragen muss. Bestätigungen per Email bedürfen keiner Unterschrift, es genügt die Erkennbarkeit der unternehmerischen oder berufl ichen Absicht. Durch die Bestätigung der Auftragsbestätigung erkennt der Kunde auch unsere “Allgemeinen Geschäftsbedingungen” an.

3. Auftragsbestätigung
Bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung sind alle Angebote frei bleibend. Aus der Ablehnung von Aufträgen kann der Auftraggeber keinerlei Rechte herleiten. Mündliche Vereinbarungen werden erst nach schriftlicher Bestätigung durch die Stickerei Dekostick wirksam. Irrtümer bleiben vorbehalten. Mustersendungen, wenn nicht anders vereinbart, erfolgen auf Kosten des Kunden.

4. Rücktritt
Der Kunde kann innerhalb von 24 Stunden vom Auftrag zurücktreten, sofern die Stickerei Dekostick noch keine auftragsbezogenen Bestellungen vorgenommen hat. Im Falle, dass die Stickerei Dekostick auftragsbezogenen Bestellungen bereits vorgenommen hat, werden 80% des Auftragswertes fällig. Produkte bzw. Textilien, die veredelt wurden, können in keinem Falle umgetauscht oder zurückgenommen werden.

5. Lieferbedingungen, Verzug, Unmöglichkeit der Lieferung
Die Stickerei Dekostick wird immer bemüht sein, die in der Auftragsbestätigung genannte Lieferzeit einzuhalten. Falls die Stickerei Dekostick die vereinbarte Lieferfrist unverschuldet nicht einhalten kann, hat der Kunde eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Zuvor ist er nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz für Nichterfüllung zu verlangen. Die Einhaltung der Lieferverpfl ichtung seitens der Stickerei Dekostick setzt weiters die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpfl ichtung des Bestellers voraus (Anzahlung, Datentransfer). Von der Stickerei Dekostick nicht zu vertretene Störungen im Geschäftsbetrieb, die auf einem unvorhersehbaren und unverschuldeten Ereignis beruhen und zu schwerwiegenden Betriebsstörungen bei der Stickerei Dekostick als auch des Vorlieferanten führen, verlängern die Lieferzeit entsprechend. Dazu zählen Fälle höherer Gewalt, wie Kriegszustände, Arbeitskämpfe, Verkehrsstörungen, behördliche Verfügungen, Naturkatastrophen und sonstiges. Teillieferungen sind in diesen Fällen in zumutbarem Umfang zulässig. Jede Teillieferung ist im Rahmen der vereinbarten Zahlungsbedingungen zu zahlen. Für durch Verschulden des Vorlieferanten verzögerte oder unterbliebene Lieferung hat die Stickerei Dekostick keinesfalls einzustehen. Die Stickerei Dekostick haftet ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von der Stickerei Dekostick zu vertretende vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung beruht. Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspfl ichten, so ist die Stickerei Dekostick berechtigt, den ihr soweit entstehender Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

6. Reklamationen
Der Käufer hat die Ware nach Erhalt sofort zu prüfen und bis spätestens 5 Tagen nach Erhalt schriftlich anzuzeigen. Individuell für Kunden zugeschnittene, veredelte oder angefertigte Ware kann nur dann reklamiert werden, wenn gravierende Abweichungen bestehen, betreffend in der Auftragsbestätigung beschriebener Ware, oder soweit vorhanden, dem unterschriebenen Muster bzw. Entwurf der bestellten Ware. Wandlung und Minderung so wie Schadensersatzforderungen bei individuell angefertigter Ware sind ausgeschlossen. Für Ware, die nicht individuell angefertigt wurde, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Bei berechtigten Mängeln ersetzt die Stickerei Dekostick kostenfrei diejenigen der gelieferten Waren, die zum Zeitpunkt der Lieferung als nicht handelsübliche Qualität befunden wurden, und zwar in Höhe des Auftragswertes, der als mangelhaft gerügten Waren. Die Mängel teilweise gelieferter Waren berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Für den Fall der gänzlichen oder teilweise mangelhaften Lieferung steht dem Kunden nach seiner Wahl das Recht zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder Lieferung einer neuen mangelfreien Sache zu. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen. Soweit dem Kunden ein Anspruch auf Ersatz des Schadens statt der Leistung zusteht, ist die Haftung der Stickerei Dekostick auch für den Fall des Rücktritts oder der Minderung auf Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, die Stickerei Dekostick oder dem Erfüllungsgehilfen fallen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last oder der Mangelfolgeschaden begründet sich auf einer zugesicherten Eigenschaft. Bei Stickereien können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Bei einem Farbwechsel oder wenn ein Spannstich zu lange wäre und das Gesamtbild der Stickerei stören würde, wird das Stickgarn geschnitten, Ober- und Unterfaden werden an der Unterseite verknotet. Die Fadenenden und Knötchen sind Bestandteil der Stickerei und bedeuten keinerlei Mangel. Besonders beim Einsatz von Stick bzw. beim Einsatz des Rahmens kann sich bei der Veredelung von Textilien ein Abdruck auf dem Textil abzeichnen. Dies ist produktionsbedingt und stellt keinen Reklamationsgrund dar. Diese Abdrücke verschwinden nach dem ersten Waschgang. Auch Verunreinigungen auf Textilien, die sich durch einen Waschgang beseitigen lassen, stellen keinen Reklamationsgrund dar. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet die Stickerei Dekostick nur bis zur Höhe der eigenen Ansprüche gegen den jeweiligen Vorlieferanten. Einem Auftraggeber, der Vollkaufmann im Sinnen des Gesetzes ist, stehen Zurückhaltungs- und Aufrechnungsrechte nicht zu. Ansprüche des Bestellers wegen der zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil die von der Stickerei Dekostick gelieferte Ware nachträglich an einen anderen Ort als die Niederlassung des Bestellers verbracht worden ist, es sei denn, die Verbringung entspricht ihrem bestimmungsgemäßen Gebrauch. Die Stickerei Dekostick haftet keinesfalls für beigestellte Textilien. Für die teilweise od. gänzliche Zerstörung bzw. der beigestellten Artikeln im Zuge der Produktion od. Transportes entsteht kein Anspruch auf Entschädigung oder Ersatz.

7. Stückzahlen
Abweichungen der bestellten Stückzahlen von 5% sind branchenüblich und vom Kunden zu akzeptieren. Verrechnet wird in jedem Fall nur die tatsächliche gelieferte Menge.

8. Korrektur und Stick-Freigabe
Nach Vereinbarung kann bei Aufträgen vor der Produktion von der Stickerei Dekostick ein Musterstick zugesandt werden. Dieser wird vom Besteller auf etwaige Fehler, sowie auf Richtigkeit der Farben und Größen überprüft und als stickbereit zurückgegeben. Erst nach schriftlicher Freigabe des Probesticks geht der Auftrag in Produktion. Die Stickerei Dekostick haftet nicht für vom Besteller übersehene und stickbereit erklärte Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung des Bestellers. Kosten für die Stickdateiterstellung werden auch dann verrechnet, wenn der Auftrag nicht in Produktion geht. Mit Übersenden der Stickerlaubnis übernimmt der Besteller die volle Haftung für Text-, Stand, und Farbfehler, die bereits auf Grund der genehmigten Vorlage ersichtlich sind. Farbschwankungen gemäß der üblichen Toleranz werden vom Besteller akzeptiert.

9. Lieferung
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung “ab Werk” vereinbart. Transport und alle sonstigen Verpackungen nach Maßgabe der Verpackungsverordnung werden nicht zurückgenommen. Der Kunde ist verpfl ichtet für eine Entsorgung der Verpackung auf eigene Kosten zu sorgen. Sofern der Kunde es wünscht werden die Lieferungen durch die Stickerei Dekostick durch eine Transportversicherung abgedeckt. Die dabei anfallenden Kosten trägt der Kunde.

10. Warenzeichen und Schutzrechte
Die Stickerei Dekostick kann für Kosten, Verluste oder sonstige Schäden, die sich aus der Verletzung von Patenten, Warenzeichen, amtlich geschützten Zeichnungen, Urheberrechten oder sonstigen Schutzrechten entsprechend den Zeichnungen, Spezifizierungen oder sonstigen Angaben des Kunden, nicht haftbar gemacht werden. Dies gilt sowohl im Verhältnis zum Kunden als auch Dritten gegenüber. Der Kunde ist für die Wahrung der hier bezeichneten Schutzrechte verantwortlich und stellt die Stickerei Dekostick insoweit von jeglichen Ansprüchen Dritter frei.

11. Preise, Anzahlung und Zahlungsbedingungen
Preise verstehen sich immer zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sämtliche Preise sind freibleibend und für Nachlieferungen nicht verbindlich. Die Preise sind freibleibend bis zwischen den Parteien ein Auftrag zustande gekommen ist. Die im Angebot von der Stickerei Dekostick genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsangabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben. Alle Preise gelten ab Werk. Sie schließen Verpackung, Fracht, Porto, Versicherungen und sonstige Versandkosten nicht ein, diese Kosten werden gesondert in Rechnung gestellt. Die Anzahlung beträgt 40 % der Brutto-Auftragssumme. Der Abzug von Skonto ist nicht zulässig, außer es besteht eine andere Vereinbarung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, ist der restliche Kaufpreis bei Übergabe der Lieferung zu zahlen. Für den Fall des Verzuges gelten 12 % Verzugszinsen als vereinbart, zuzüglich Mahnspesen und Rechtsaufwand.

12. Eigentumsvorbehalt
Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. In der Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes liegt nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dieser ausdrücklich erklärt wird. Bei Warenrücknahme sind wir berechtigt, angefallene Transport- und Manipulationsspesen zu verrechnen. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware - insbesondere durch Pfändungen - verpfl ichtet sich der Kunde, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Ist der Kunde Verbraucher oder kein Unternehmer, zu dessen ordentlichem Geschäftsbetrieb der Handel mit den von uns erworbenen Waren gehört, darf er bis zur vollständigen Begleichung der offenen Kaufpreisforderung über die Vorbehaltsware nicht verfügen, sie insbesondere nicht verkaufen, verpfänden, verschenken oder verleihen. Der Kunde trägt das volle Risiko für die Vorbehaltsware, insbesondere für die Gefahr des Unterganges, des Verlustes oder der Verschlechterung.

13. Stickprogramm-Vorlagen
Die Erstellung des Stickprogrammes wird einmalig bei der Erstbestellung zu einem Anteil in Rechnung gestellt. Das Stickprogramm bleibt urheberrechtliches Eigentum der Stickerei Dekostick, da nur ein Teil als Erstellungspauschale den Kunden berechnet wird. Die von uns erstellten Dateien sind in unserer Stickerei archiviert und können vom Kunden bei Nachbestellungen bei der Stickerei Dekostick ohne weitere Nebenkosten (Erstellungskosten) verwendet werden, sofern keine Änderung am Motiv vom Kunden gewünscht ist. Änderungen an uns zugesendeten Vorlagen müssen schriftlich mitgeteilt werden. Änderungen nach der ersten Erstellung werden nach Zeitaufwand von uns berechnet werden.

14. Urheberrecht
Der Auftraggeber haftet für den Inhalt der bereitgestellten Vorlagen und verpfl ichtet sich keine sittenwidrigen und ungesetzlichen Abbildungen bzw. Texte in Auftrag zu geben.

15. Kennzeichnung
Die Stickerei Dekostick ist jederzeit berechtigt auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website oder in Social Media-Kanälen mit Namen und Firmenlogo auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

16. Rechtsgültigkeit Auch für den Fall, dass in einzelnen Bestimmungen dieses Vertrages Rechtsungültigkeit festgestellt wird, bleiben alle anderen Bestimmungen dieses Vertrages unberührt.

17. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Bezirksgericht Judenburg und unterliegt österreichischem Recht.